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AL
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Andere buckeln, wir kratzen. |
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Allgemeines zu den Wahlen zum StudentInnenparlament an der Uni KölnAlle Jahre wieder kann gewählt werden an der Uni Köln. Doch handelt es sich dabei um solche Wahlen, die kaum etwas an den Machtverhältnissen in der Politik ändern können, wie die Bundestagswahlen?Auf der einen Seite leider ein klares "Ja", auf einer anderen Seite aber auch ein klares "Nein". Denn die Wahlen zum SP sind nicht direkt mit solchen Wahlen vergleichbar, wird hier doch etwas anderes gewählt; nämlich eine Selbstvertretung. Das hat zwar auch etwas mit sog. repräsentativer Demokratie zu tun, bildet aber nur den Anteil der StudentInnenschaft an der Uni Köln und ihre hierarchisierte Art der Selbstorganisation und nicht die gesamte Organisation Uni ab. Dort gibt es schließlich auch noch die Fakultätsvertretungen der StudentInnen selbst und die der sog. Engeren Fakultäten in denen mit einer großen Mehrheit Profs sitzen. Dagegen wird von studentischer Seite schon seit langem eine paritätische (Anteilsgleiche) Besetzung, Viertelparität, bzw. Drittelparität, gefordert. Auf der anderen Seite ist aber zum Glück ausschließlich das SP bisher berechtigt über die Verteilung der, aus den geringsten Anteilen der Semesterbeiträge, eingenommenen finanziellen Mittel der StudentInnenschaft (und das sind trotzdem nicht gerade wenige Moneten sondern zigtausende, siehe die veröffentlichten Protokolle des SP zu den Sitzungen mit der Tagesordnung (TO) zu den Finanzen der StudentInnenschaft) zu entscheiden. Das bedeutet, daß die ParlamentarierInnen einiges an Macht haben zu sagen was damit passieren soll und was nicht. Eine Macht der sich viele der sich unpolitisch wähnenden (zumeist männliche Studierende) der leider seit einigen Jahren (1999 - Die tragische rechte Wende an der Uni Köln, siehe unser Archiv) amtierenden AStAFraktionen, größtenteils absichtlich, offenkundig (und dokumentiert), nicht bewusst sind. Wir kämpfen weiter dafür das es wieder anders wird - und zwar ganz anders. Immerhin gab es einmal eine Zeit in der Pressemitteilungen von politischen Hochschulgruppen aus der StudentInnenschaft regelmäßig in Tageszeitungen publiziert wurden. Der allgemeinen Abstumpfung durch die kapitalistischen Umstände und die sog. Massenmedien ist aber auch der Rückgang dieser Erscheinungen geschuldet. Um einmal ein abgekürztes System der universitären Struktur von Köln zu skizzieren, hier eine rasche Übersicht: Ganz unten stehen die einzelnen StudentInnen und die einfachen Arbeitskräfte, wie die Putzfrauen und Hausmeister (die aber nochmal eine Sonderrolle spielen und mit speziellen Aufgaben betraut sind, wie Wach- und Schließrechte, sowie partielle Hausrechte). Darüber stehen in den einzelnen Fächern und Fachbereichen (an der Philosophischen und Mathematisch Naturwissenschaftlichen Fakultät, wie an der Humanwisssenschaftlichen), sowie z.T. ganzen Instituten, bzw. Fakultäten (Wirtschaftswissenschaften, Medizin oder Jura z.B.) die Fachschaften und Fakultätsräte dieser, manchmal auch untergliedert Fachschaftenausschuss und Fachschaftsrat genannt (Bsp.: Mat.Nat.Fak.). In die einzelnen Gremien der Institute und Fakultäten, d.h. Institutsversammlungen und Engere Fakultätsversammlungen mit den Profs und Dozierenden dürfen die Studierenden einzelne Mitglieder aus ihren Reihen der gewählten VertreterInnen entsenden. Diese VertreterInnen können z.T. auch durch interne Wahlen oder Auswahlverfahren bestimmt werden und sind solange sie von den Profs akzeptiert werden meistens automatisch anerkannt. Es kann also schon für ein bisschen mehr Mitbestimmung und Information in Einzelfällen genügen sich in die sog. Fachschaftsarbeit einzubringen und zu versuchen über den direkten Kontakt in ein solches Gremium zu kommen. In der Regel reicht das aber nicht und so ganz "demokratisch" legitimiert ist das eigentlich auch nicht. Unter Anderem auch deshalb gibt es einmal im Jahr zu Allem was nicht geklüngelt werden sollte, der Politik an der Uni, die Wahlen. Über den Selbstvertretungen der StudentInnenschaft stehen also immer noch die Vertretungen (die allgemeinen Gremien und sog. Organe der Uni, d.h. die) der Profs (der sog. Oberbau). Also die der Lehrenden der jeweiligen Institute und Fakultäten. Mit da drin sitzen dürfen z.T. auch einzelne VertreterInnen der MitarbeiterInnen, (des sog. Mittelbaus) DoktorInnen und (des sog. Unterbaus) weitere (niedere) Angestellte, sowie (niedrigste) Bedienstete der Uni. Diese können zwar auch über einen Betriebsrat verfügen, jedoch hatte selbst dieser zu Zeiten des alten Senates, vor dem Hochschulrat nur eine Stimme im entscheidenden Gremium der Uni und vor dem Rektorat (dem Hauptbau der Verwaltung der Uni) war er praktisch, bis auf verwaltungs- oder arbeitsrechtliche Einzelfallklagen, schon immer machtlos. Auf solche verwaltungsrechtlichen Klagen stützen sich auch die meisten Unternehmungen der konformistischen, sprich "braven" StudentInnenschaft (die ja mal "was" werden will), z.B. die eines büro- und technokratischen AStAs. Mit dem neuen Hochschulrat ist ein solches Eingreifen (z.B. durch die argumentative Beteiligung, die rhetorische Beeinflussung von Abstimmungen) noch viel weiter erschwert und der Einfluß auf und die Diskussion entscheidender Fragen der Hochschul- und damit Bildungspolitik so gut wie unmöglich gemacht worden und das ganz und gar undemokratisch (natürlich nicht von einer totalitär-repräsentativen Seite aus gesehen). Es gilt dort nur noch eine Rhetorik, die der autokratischen Machtbefugnisse. Das dies schon eine lange Tradition an der Uni Köln hat dokumentierte die AL bereits im Jahre 2000 (nach der gängigen Zeitrechnung): "Geschichte der Universität" zu Köln. Umso wichtiger ist es, daß sich StudentInnen der Gewalt ihrer eigenen Selbstbestimmung und Selbstorganisationsmöglichkeiten besinnen, die sie nun einmal, erkämpftermaßen, noch haben. Und, immerhin; verfügt der AStA über einen Millionenhaushalt mit fast hundertausend Euro Rücklagen zur Verwaltung und Verfügung der StudentInnen und das SP entscheidet über die Aufteilung der Gelder auf die einzelnen Vertretungen der Studierendenschaft (siehe Satzungen und Ordnungen derselben an der U.K.) und die sollten nicht nur für "besseren Service" (der sich sowieso gehört) verplempert werden. In diesem Sinne: Wir wollen Alles - was uns sowieso gehört - zurück! Unsere Rechte, unsere, Freiheit, unsere Selbstbestimmung, unsere Mittel. Für einen unabhängigen linken AStA der auch mal was mehr zu sagen hat, mehr autonome Referate, kritische Veranstaltungen, soziale-solidarische Projekte, "Demos, Busse und Besetzungen*" - AL Wählen. (* Ein altbekannter Vorwurf der aus den Reihen der reaktionären Fraktionen oft kam und gern wiederholt wurde/wird war/ist der, die AL u.a. HSG würde/n ja immer nur die "angereisten Krawallmacher(Innen) und Chaot(Inn)en" unterstützen wollen (z.B. 2006).) [Anmerkungen, Abkürzungen: U.K. = Uni Köln, SP = StudentInnenparlament, AL = Alternative Liste an der Uni Köln, AStA = Allgemeiner StudentInnenausschuss, Unabs = Die Unabhängigen an der Uni Köln, Jusos = Junge-SPD-Fuzzigruppe an der Uni Köln, "Lust" = hier an der Uni Köln die sog. Liste von FachschafterInnen (jetzt "UFO"), nicht zu verwechseln mit der politisch sympathischen "LUST" = Liste Undogmatischer Studierender an der Uni Bonn.] (Edits by: Onlineredaktion der AL im Dezember 2009.) Das besondere Wahlprinzip der AL:Bei den jährlichen SP-Wahlen können alle die sich mit dem Prinzip der Basisdemokratie verbunden fühlen, solidarisch zu Basisbewegungen und sozialen Kämpfen sind, mit uns sympathisieren und zusammen politisch arbeiten wollen, auf unserer linken+direktdemokratischen Liste mit kandidieren und damit Sitze für die Selbstvertretung (radikaler linker Politik) im SP erlangen. Damit geben wir allen linksorientierten StudentInnen und in undogmatischer, linker Politik von Basisgruppen, organisierten Menschen die Studieren nicht nur eine Stimme sondern eine gemeinsame, solidarische Möglichkeit den Wahlkampf für die echte Selbstvertretung (von unten, wie auch die von Minderheiten und Diskriminierten) zu bestreiten. Die AL erhebt dabei keinen erhöhten Vertretungsanspruch. In den Abstimmungen des SP sind unsere Fraktionsmitglieder und Wahlmitglieder nicht an sog. strikte Gruppenvorgaben gebunden (ggf. kann es aber (Einzel-)Beratungen in sog. Fraktionspausen geben). Das Mittel der unmittelbaren Basisdemokratie ist für uns dabei das wöchentliche Plenum auf dem wir offen über unsere Politik reden und zu dem alle Interessierten herzlich eingeladen sind. Nur in einem so gewählten SP in dem die AL, ggf. mit anderen linken (Hochschul-)Gruppen, die Merheit erreicht, wird es einen AStA geben der die Beteiligungsmöglichkeiten für alle StudentInnen und Menschen die eine Selbstvertretung an der Uni brauchen offen hält. Alle anderen Gruppen (von rechts) stehen dagegen. Der RCDS, die LHG und die Unabs sprechen sich klar und total gegen solche Prinzipien aus. Auch die Jusos und die "Lust" (jetzt "UFO") haben sich in der Vergangenheit auf entsprechenden Gremiensitzungen, im SP und z.B. im Satzungsausschuss gegen dieses Prinzip des Basisdemokratie ausgesprochen. Selbst die "Grünen" ("CampusGrün" oder wie auch immer) sind sich ihrer Sache nicht (geschlossen) so sicher und rudern immer wieder (wie immer) zwischen einem bisschen (glücklicherweise hier an der Uni doch eher weniger rechter) "Realpolitik" und mehr linksliberaler Sozialdemokratie herum. Von den anderen (neuen/neuaufgelegten) HSG haben wir noch nicht viel dazu gehört. Eine Burschenliste (wie damals die von den Vorläufern von "pro Köln") gibt es derzeitig nicht an der U.K., das übernimmt schon der RCDS.Die AL stellt der Studentinnenschaft damit ein direktdemokratisches Wahlmittel unmittelbar zur Verfügung und ihre KandidatInnen sind bereit ihre Stimmen zugunsten der Basisdemokratie an die VV, sollte es zu einer Auflösung des Parlaments durch eine echte linke Mehrheit kommen, zurück zu geben. Erst dieses Modell stellt die Demokratie (wieder) auf eine breite Basis offener Partizipations-, sprich Beteiligunsmöglichkeiten und steht damit im krassen Gegensatz zu den Vorstellungen und Ideen der amtierenden AStA-Fraktionen aus Unabs, Jusos und "Lust". PS: Nicht jede/jeder die/der bei uns Mitkandidiert muß ins SP wollen, unter Politik verstehen wir keinen Zwang. Auf die Wahl kommt es aber an. Weitere Infos darüber findet Ihr auch nochmal etwas genauer in unserer Selbstdarstellung (weiter unten). ALle Infos zur aktuellen AL bekommt Ihr während der Wahlwoche von uns in die Hand gedrückt oder Ihr kommt auf ein persönliches Gespräch am Wahlkampfstand in der Phil. (Foyer) oder in der Humf. (Foyer) vorbei. Zur öffentlichen Homepage des offiziellen Wahlausschusses der StudentInnenschaft gelangt Ihr hier: www.wahlen.uni-koeln.de Die Wahlordnung des StudentInnenparlamentes findet Ihr unter den Webseiten des Präsidiums des StudentInnenparlamentes (der Homepage des SP): www.stupa.uni-koeln.de
Vorlagen von Kandidaturlisten für die StudentInnenparlaments- (StuPa- / also AStA-) und Fakultätsvertretungswahlen (Listen der Vollversammlungen und Fachschaften) der StudentInnenschaft an der Uni Köln:
August 2009 Kommunalwahlen in KölnDenn "Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten"...?!? (frei zitiert nach Kurt Tucholsky, Die Weltbühne)Zeit für die BriefwahlAus einer anonymen E-Mail:Kurzer Aufruf zur Briefwahl:Wer zur Kommunalwahl in Köln nochmal echt was nach LINKS beeinflussen will und dazu den Termin nicht verpassen und nicht ins stinkende Wahllokal rennen will, kann ganz einfach die Briefwahlunterlagen online beantragen. http://www.stadt-koeln.de/1/wahlen/kommunalwahl/2009/03922/ ("Die Nutzung des Online-Antrages ist nur noch bis Mittwoch, 26. August 2009 gegen 12 Uhr möglich", Auskunft des Wahlamtes der Stadt Köln.) Solltet Ihr Euch bereits entschlossen haben nicht-zu-wählen, überlegt Euch doch noch einmal ob Ihr nicht der einen Genossin oder dem anderen Genossen Eure Stimme gebt damit sie eine basisdemokratische antiparlamentarische Verwendung findet und alle Gewalt wirklich an die Menschen zur befreiten Entscheidung zurückgegeben wird. Oder ob Ihr im "Extremfall" (z.B. OB Wahl) nicht einfach besser "ungültig" wählt um damit ein richtiges Zeichen gegen das über-alle-Menschen-hinweg schaltende und verwaltende System zu setzen. Denn noch/ immer wieder gilt: Wir haben nur eine Wahl - Kampf dem Kapital! Netter Artikel zum Thema subversiver Gegenwahlkampf von Indymedia Kreuzberg (de.indymedia.org .shtml). Infos über die Unwählbaren: 22.12.2008 Die Wahlergebnisse des 54. StudentInnenparlamentes (SP) an der Uni Koeln:
Wegen Ungereimtheiten in der Auszählung von zuerst als ungültig und späbter als gürltig erklärten Stimmen (z.B. bei den Wahlen zum Senat) sah sich die AL genötigt einen Prübfungsantrag zur Einberufung einer Wahlprürfungskommission durch den Wahlausschuss an die dafür zustäbndigen Stellen zu richten.
Wir danken allen unseren solidarischen WaehlerInnen!
Einladung zur ersten SP Sitzung: Wir zitieren hier im Folgenden aus der offiziellen Wahl-Zeitung (pdf) des Wahlausschusses: Guten Rutsch ZitronenflyerHier als besonderes Gimmick noch unser berühmt, berüchtigter Zitronenflyer vom Wahlkampf im Wintersemester 08-09 für Euch, als versüßung der alltagspolitisch etwas laueren Kurzweil.  PS: Alle Inhalte, die im Zitronenflyer genannt wurden, und damit alles was dort beschrieben wird, basiert auf den realen Zuständen der (hochschul-)politischen Situation an der Uni Köln und sind, sofern sie in Anführungszeichen stehen Originalzitate der genannten, politisch öffentlichen Gruppen oder Einzelpersonen aus dem SP oder von Programminhalten, Flyern (der HSG), etc.. Plakatrückblende
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dasz politischer Druck gemacht wird, damit u.a. die Studiengebuehren zurueck genommen und Zugangsbeschraenkungen aufgehoben werden;
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Internetseiten der Alternativen Liste (AL) an der Uni Koeln |
